Archiv der Kategorie: Verkehrsrecht

Pappe weg? Keine Angst vor der MPU!

Publiziert am 17. Mai 2016 von Jochen Kreissl

Rund 100.000 Menschen müssen sich jährlich in Deutschland einer MPU unterziehen, ohne die es ansonsten die Fahrerlaubnis nicht wieder ausgehändigt gibt. Mehr als 60 % der MPU-Absolventen werden als fahrtauglich befunden, bestehen den Test also. Wer durchfällt, darf so oft … Weiterlesen →

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Wie immer: Ungemach aus Bayern droht!

Publiziert am 15. Dezember 2015 von Andreas Lehnebach

Der Verwaltungsgerichtshof München hat entschieden (Az.: 11 BV 14.2738), dass zukünftig jeder, der seinen Führerschein wegen Trunkenheit am Steuer verliert, damit rechnen muss, eine sogenannte MPU (medizinisch-psychologische Untersuchung) ableisten zu müssen, und zwar egal, wie hoch die Alkoholisierung war. Einzige … Weiterlesen →

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Wann darf die gegnerische Haftpflichtversicherung hinsichtlich Entfernung auf eine markenungebundene Fachwerksatt verweisen?

Publiziert am 11. Dezember 2015 von Andreas Lehnebach

Der Bundesgerichtshof lässt den Verweis des Gegner bezüglich einer kostengünstigeren Ausführung der Reparaturarbeiten eines unfallgeschädigten Kraftfahrzeuges dann zu, wenn die alternative „freie“, d.h. markenungebundene Werkstatt „mühelos zugänglich“ ist (BGH VersR 2010, 1096, 1097). Es stellt sich daher  sich die Frage, … Weiterlesen →

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Auch mehrere einfache Verkehrsverstöße können ein Fahrverbot rechtfertigen

Publiziert am 19. November 2015 von Marius Goetzel

Mit Beschluss vom 17.09.2015, Az: 1RBs 138/15, entschied das OLG Hamm, dass auch dann ein Fahrverbot gerechtfertigt ist, wenn ein Verkehrsteilnehmer in einem Zeitraum von weniger als 3 Jahren fünf „einfachere“ Verkehrsverstöße begeht. Jene „einfache“ Verkehrsverstöße können sodann mit einem einmonatigen Fahrverbot … Weiterlesen →

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Nutzung einer „Blitzer-App“ wird gefährlich

Publiziert am 13. November 2015 von Marius Goetzel

Das OLG Celle hat in seinem Beschluss vom 03.11.2015, Az.: 2 Ss (OWi) 313/15, entschieden, dass die Nutzung einer sogenannten Blitzer-App auf dem Smartphone gegen § 23 Abs. 1 b StVO verstößt, mithin zu einer Geldbuße in Höhe von 75,00 … Weiterlesen →

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