Nutzung einer „Blitzer-App“ wird gefährlich

Das OLG Celle hat in seinem Beschluss vom 03.11.2015, Az.: 2 Ss (OWi) 313/15, entschieden, dass die Nutzung einer sogenannten Blitzer-App auf dem Smartphone gegen § 23 Abs. 1 b StVO verstößt, mithin zu einer Geldbuße in Höhe von 75,00 € führt. Das OLG führt in seinem Beschluss aus, dass ein Smartphone, auf welchem eine sogenannte Blitzer-App installiert ist, ein technisches Gerät zur Anzeige von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen sei. D. h., dass mit der Installation und Nutzung jener App das Smartphone die zusätzliche Zweckbestimmung eines Blitzer-Warngerätes erhalte. Hierbei sei, dies muss besonders beachtet werden, irrelevant, ob jene App tatsächlich einwandfrei funktionieren würde und Geschwindigkeitsmessungen anzeigt. D. h., dass es nicht auf die Qualität der App, mithin auf die Tatsache ankomme, ob tatsächlich vor Blitzern gewarnt werde oder nicht.

Entscheidend sei allein, so führt das OLG Celle aus, dass das Smartphone zur Warnung von Blitzern eingesetzt werden sollte.

 

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