ABO-Falle im Internet

Oftmals sind Internetangebote schlicht darauf angelegt, dem Nutzer das Geld aus der Tasche zu ziehen. Nicht selten erscheint neben der aufgerufenen Anmeldemaske ein Button, in dem Hinweise auf die angebotene Leistung, oftmals auch auf Gewinnmöglichkeiten im Rahmen eines Gewinnspiels enthalten sind. Oft wird verlangt, dass man gewisse Felder vollständig ausfüllt und die persönlichen Daten angibt. Dann folgt ein „Kästchen für Akzeptanzhäkchen“, womit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert werden sollen. Irgendwo im Kleingedruckten gelangt man dann zu Preisen und Zahlungsbedingungen.

Hier hat ein Beschluss des ersten Strafsenats beim OLG Frankfurt Klarheit und Sicherheit für Nutzer geschaffen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 17.12.2010 – 1Ws 29/09). Danach ist ein hinreichend deutlicher Hinweis auf die Entgeltlichkeit des Angebotes nur dann zu bejahen, wenn diese Information für den Nutzer bei Aufruf der Seite bereits erkennbar ist. Die Preisangabe muss also erkennbar sein, und zwar ohne Mühe.

Anderenfalls könne dem Webseiten-Betreiber vorgehalten werden, durch die Gestaltung seiner Seite zu beabsichtigen, die Nutzer über die Entgeltlichkeit des Angebotes zu täuschen. Oft besteht also „das Ziel des Internetauftritts einzig darin, Verbraucher über die Vergütungspflichtigkeit in die Irre zu führen und diesen Irrtum wirtschaftlich auszunutzen“, schreibt das OLG: Dem ist meines Erachtens nichts hinzuzufügen.

Jochen Kreissl

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.